Als ich heute die Nachrichten zum Corona-Konjunkturpaket gelesen habe, war ich positiv überrascht.
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- 3. Juni 2020, 23:57 Uhr – Finanzhilfen: „Mit Wumms aus der Corona-Krise“ https://www.sueddeutsche.de/politik/corona-konjunkturpaket-mehrwertsteuer-koalitionsausschuss-1.4926581
- 03. Juni 2020, 23:45 Uhr: „Konjunkturpaket: Kaufprämie für Elektroautos wird verdoppelt – Union und SPD haben sich auf ein Konunkturpaket geeinigt. Für Verbrenner-Autos soll es keine Kaufprämie geben, aber eine höhere für Elektroautos.“ https://www.heise.de/news/130-Milliarden-Konjunkturpaket-Keine-Kaufpraemie-fuer-Autos-mit-Verbrennermotor-4773678.html
Warum ich positiv überrascht bin? Nicht weil es 130 Milliarden € schwer ist (das sind pro Stunde der Beratungen der Koaliation etwa 20 Milliarden €), sondern
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- weil es keine Kaufprämie für Verbrenner gibt (weder für Diesel, noch für Benziner), sondern bis 31.12.2021 „nur“ die Kaufprämie für Elektroautos bis zu einem Listenpreis von 40.000 € von derzeit 3.000 € auf 6.000 € verdoppelt wird,
- weil die Mehrwertsteuer befristet vom 01. Juli bis 31. Dezember 2020 von 19 auf 16 % bzw. von 7 auf 5 % gesenkt wird;
- Das spart den VerbraucherInnen einiges, so kostet ein 40.000 € Elektroauto dann nur noch 38.991,60 € und davon gehen dann ja die Kaufprämie von 6.000 € herunter: Aus 37.000 € wird so 32.991,60 €; aber auch Lebensmittel werden günstiger: Der Wochenendeinkauf, der bisher 100,– € kostete, kostet dann nur noch 98,13 €.
- Allerdings haben die Unternehmen einiges an Mehraufwand wegen der zweimaligen Umstellung.
- weil es einen Familienbonus in Höhe von 300,– € pro Kind gibt und dieser mit dem steuerlichen Kinderfreibetrag verrechnet wird, so dass SpitzenverdienerInnern nichts davon haben (was ich für sozial gerecht halte),
- weil die EEG-Umlage ab 2021 reduziert werden soll und damit Haushalte bei ihren Stromkosten entlastet werden.
Alles in allem ist – soweit ich das den oben genannten Presseberichten entnehmen kann – deutlich besser als ich erwartet bzw. befürchtet hatte. Die Entscheidung keine Kaufprämie für Autos mit Verbrennungsmotor einzuführen entspricht auch der mehrheitlichen Meinung der Bevölkerung. Und das ist gut so.